Wie werden die Rechte eingeräumt ? - Oops, I have to do it again ?

Der Produzent muss darauf achten, dass er für den Erwerb der erforderlichen Lizenzen alle notwendigen Verträge schließt.

Janus Kamerun hat aus seinen früheren Erfahrungen gelernt und will für seinen nächsten Film eine synch licence und eine master-use licence für den Song "Oops, I did it again" von von Britney Spears erwerben. Er hat herausgefunden, dass der zuständige Verlag BMG Publishing und die Plattenfirma BMG Records ist. Die Lizenzabteilung von BMG hat ihm mitgeteilt, dass er beide Lizenzen bekommen könne. Eine Woche später findet Kamerun zwei Vertragsentwürfe auf seinem Schreibtisch. Er ist verwirrt und fragt sich, ob alles mit Rechten Dingen zugeht. Worauf muss er achten?

Als erstes ist immer darauf zu achten, dass derjenige, der das Recht einräumt (Lizenzgeber), es auch tatsächlich hat. Man sollte sich hier nie auf mündliche Zusagen verlassen, sondern sich immer die sogenannte chain of title vorlegen lassen.
Darunter versteht man die Rechte-Kette, die beweist, dass der Lizenzgeber die Rechte, die er einräumt auch tatsächlich selbst erworben hat (zB der Verlag vom Urheber). Dies lässt sich anhand der entsprechenden Verträge überprüfen, in denen dem Lizenzgeber das Recht eingeräumt wurde. Die Prüfung der chain of title kann extrem schwierig sein, vor allem wenn das Recht schon mehrfach weiterübertragen wurde. Deshalb sollte diese Prüfung möglichst immer von einem Rechtsanwalt vorgenommen werden.
Die Rechteklärung (sog. music clearence) ist übrigens auch deshalb wichtig, weil der Produzent selbst für diese Rechtekette einstehen muss (zB gegenüber Koproduzenten, Verleihern oder Geldgebern) und Schwierigkeiten beim Abschluss von Versicherungen (vgl. Produzent Fälle 12-15) bekommen kann.

Der Produzent schließt dann mit dem Verlag oder dem Urheber und mit der Plattenfirma jeweils einen Lizenzvertrag, in dem die Nutzung des Titels für den Film geregelt wird.

Ist ein Vertrag genug?

• Checkliste: synch licence
• Checkliste: master-use licence